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Mogunzius & sein Mainz: Zwischen den Zeilen

Auf 48 Seiten hat die »Ampel« ihre kommunalpolitischen Ziele der nächsten vier Jahre im Koalitionsvertrag beschrieben. Die Öffentlichkeit und die Stadtrats-Opposition interessierten sich lediglich für die Randnummern 711 – 722 auf der Seite 28: »Die Koalitionsfraktionen werden durch einen Antrag im Stadtrat am 25. März 2020 die Hauptsatzung verändern und die Stelle einer ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernentin/eines ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernenten ausschreiben. Die Koalitionsfraktionen werden dem Oberbürgermeister für die Dezernatsverteilung vorschlagen, diesem neuen Dezernat folgende Aufgaben zuzuordnen: Wirtschaftsförderung (einschließlich Medienwirtschaft), Technologieförderung, Gesundheitswirtschaft, Gewerbeansiedlung, Leitstelle für Investoren und Gründer. Für dieses Dezernat erhält die Fraktion der FDP das Vorschlagsrecht für die Wahl einer ehrenamtlichen Dezernentin/eines ehrenamtlichen Dezernenten.«

Die erste, die sich nach Veröffentlichung der Ampel-Pläne zu Wort meldete, war Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz (CDU), die durch die rätselhafte Rathausflucht von Amtsvorgänger Christopher Sitte (FDP) mehr zufällig denn geplant den Rathaussessel eroberte. Frau Matz ist seit dem 10.12.2018 im Amt und zu erwarten wäre gewesen, dass sie neben ihrer persönlichen Betroffenheit auf die Projekte verweist, die sie in 14 Monaten auf den Weg gebracht hat und die durch den geplanten Wechsel vielleicht gefährdet sein könnten. Aber Fehlanzeige.

Es dauerte einige Zeit, dann räusperte sich die Industrie- und Handelskammer, die Interessensvertretung der Mainzer Wirtschaft. Ein ehrenamtlicher Wirtschaftsdezernent wäre nicht das, was die Mainzer Unternehmen brauchen. Auch an dieser Stelle lohnt es sich zwischen den Zeilen zu lesen: Kein Wort zu den Leistungen von Frau Matz, keine lobende Erwähnung der Zusammenarbeit. Ich prophezeie, es wird nicht mehr sehr lange dauern, bis sich »die Wirtschaft«, kritisch mit der derzeitigen Besetzung des Dezernats auseinandersetzen wird. Die FDP mit ihrem Vorsitzenden David Dietz versuchte umzusetzen, was sie seit der Ära Jockel Fuchs bei Koalitionsverhandlungen hervorragend beherrscht: sich auf die eigene Personalpolitik zu konzentrieren. Was dieses Mal furchtbar schief ging. Richtig unangenehm dabei, dass sich Dietz für den Posten geeignet hielt, die Parteibasis jedoch nicht gleicher Meinung war.

Der Vorschlag von Rainer Brüderle, ein FDP-Fraktionsmitglied ehrenamtlich in den Stadtvorstand zu entsenden, ist auch sehr seltsam: Dietz wird und will nicht mehr, Frau Willius-Senzer ist Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, kann und wird sich das nicht antun, Walter Koppius hat bereits bei den Kommunalwahlen angekündigt, dass er sich zurückziehen will. Es bleibt also Dr. Wolfgang Klee, pensionierter Hautarzt – wetten, er würde sofort ja sagen, wenn ihn jemand fragen würde? Tut aber keiner. 28

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