Deutschland ist Entwicklungsland bei der Digitalisierung von Leistungen der öffentlichen Verwaltung. Im sogenannten E-Government-Ranking der EU liegt unser Land auf Platz 18 von 27. Wie fortschrittlich ist eigentlich Mainz?
»Mainz ist eine lebenswerte Stadt, die wirtschaftlich leistungsfähig ist und nachhaltig denkt. Nah an den Bedürfnissen der Bürger:innen. … Mit der Strategie mainzDIGITAL wollen wir die
digitale Zukunft der Stadt gestalten….«
So kann man es im Internetauftritt der Stadt nachlesen – seit 2021.
Und was geht seit 2021?
Die Online-Anmeldung für Kindertagesstätten, Live-Übertragung der Stadtratssitzungen, Online-Bewerbungsportal, E-Payment und Signaturtablets im Bürgerservice und in Ortsverwaltungen. An- und Ummeldungen bei Umzug – Fehlanzeige, Zulassung und Stilllegung von Fahrzeugen – Fehlanzeige, Gewerbeanmeldungen – Fehlanzeige, Beantragung von Wohngeld – Fehlanzeige usw. Es gilt immer noch der Wahlspruch: Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare.
Digital ausfüllen, online Termin vereinbaren und dann vor Ort auf dem Signaturtablet unterschreiben. Da sind andere Städte schon viel weiter, in Nürnberg kann man 265 Angelegenheiten online erledigen.
Unsere Landeshauptstadt müsste schon aus anderen Gründen einen großen Schritt weiter sein. Fedor Ruhose, Staatssekretär im Arbeitsministerium und »Chief Information Officer« der Landesregierung beklagt nicht nur den fehlenden Bürgerservice der Kommunen und des Landes, sondern hat sogar noch Zeit trotz seines aufreibenden Jobs ein Buch zu schreiben. »Schleichender Blackout – wie wir das digitale Desaster verhindern«, so der Titel.
Man muss es wollen!
Woran liegt es also, dass die Stadt noch keinen Schritt weitergekommen ist? Obwohl schon seit Jahren an der Strategie mainzDIGITAL gearbeitet wird und im Hauptamt der Stadtverwaltung ein »Chief Digital Officer (CDO)« die Gesamtkoordination des Prozesses verantwortet.
Ich denke, es ist wie immer im Leben: Man muss es wirklich wollen und der Chef der Verwaltung muss nicht nur rhetorisch hinter den Zielen stehen, sondern die Ärmel hochkrempeln und den Prozess vorantreiben.
Das dauert wahrscheinlich noch, denn im Moment rennt Oberbürgermeister Haase jedem Öffentlichkeitstermin hinterher, selbst wenn schon ein Bürgermeister da ist oder ein oder mehrere Dezernenten vor Ort erscheinen, Haase ist auch da. Wie war das noch mal mit Igel und Hase?