Knapp 2.500 Unternehmen haben in Rheinland-Pfalz ihre Corona-Soforthilfe vom März/April 2020 zurückgezahlt. Nicht allen ist klar, warum sie dazu aufgefordert wurden.
Im ersten Lockdown von Mitte März bis Ende April sollte alles ruckzuck gehen. Die Anträge für die Corona-Soforthilfe des Bundes mussten schnell ausgefüllt werden, damit die Gelder (bis maximal 9.000 Euro pro Unternehmen) zügig ausgezahlt werden konnten. Manche Gewerbetreibende und Handwerksbetriebe nahmen die Hilfe von Steuerberater/-innen in Anspruch, andere arbeiteten sich selbst durch die Formulare. Dabei scheint manchen nicht klar gewesen zu sein, dass die nachträgliche Prüfung zu einer Rückzahlung führen kann. In den letzten Wochen flatterten einigen Unternehmen die Rückzahlungsbescheide ins Haus und verursachten mindestens Erstaunen.
Für die Auszahlung und auch für die Rückforderungen ist in RLP die ISB (Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz) zuständig. Laut Auskunft der ISB-Pressestelle gingen 110.324 Anträge bis 15.7.20 ein, davon wurden 68.900 bewilligt und 543,4 Mio. Euro ausgezahlt. Stand 30.11.20 wurden 8,5 Mio. Euro zurückgefordert, knapp 2.500 Unternehmen zahlten ganz oder teilweise zurück, darunter sind auch freiwillig Rückzahlungen.
Nicht mit Einnahmen gerechnet?
Gründe für die Rückzahlungsforderungen sind laut ISB-Pressestelle z.B., dass die angegebenen Liquiditätsengpässe nicht in vollem Umfang eingetreten sind. Die Unternehmen mussten im Antrag für einen Zeitraum von drei Monaten nach Antragstellung ihren Liquiditätsbedarf abgeben. Dieser ergebe sich aus dem laufenden Sach- und Finanzaufwand des Antragstellers abzüglich der gewerblichen und betrieblichen Einnahmen, die dem Antragsteller in den drei Monaten zugeflossen sind. Da zum Zeitpunkt der Antragsstellung ein Ende des Frühjahrs-Lockdowns nicht absehbar war, haben einige Unternehmen nicht mit den Einnahmen rechnen können, die sie ab dem 4. April 2020 wieder erwirtschafteten. Im Falle von Unklarheiten bei diesen Rückzahlungen will die ISB individuell Auskunft geben.
/Marion Diehl (SoS)
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