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Onlinezugangs-Gesetz, »mainz digital«, e-Gouvernement, Masterplan Digitalisierung: Chief Digital Officer Christian Metzler weiß, worum es geht.

Die Digitalisierung ist lange vor Corona-Zeiten in fast allen Lebensbereichen zur Chefsache geworden. Was Digitalisierung im Einzelnen bedeutet, scheint allerdings nicht immer so ganz klar. Smartphone und Webcam, Social Media und Apps, Online-Banking und e-Payment, digitaler Personalausweis und Online-Antrag auf Elterngeld: irgendwie hat das doch alles mit Digitalisierung zu tun. Was aber die Kunden/-innen lernen und anwenden ist das eine; was Unternehmen leisten, damit es funktioniert, das andere. Auch die Stadt Mainz ist ein Unternehmen, mit allen Stadttöchtern, Eigenbetrieben, Verwaltungseinheiten, manche sprechen vom »Konzern Stadt«. Ein Konzern, der einige seiner Aufgaben bereits digitalisiert hat oder das schnell nachholen muss. Bis 2022, so steht es schließlich  im Onlinezugangs-Gesetz, sollen die Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern auch über elektronische Portale genutzt werden können (siehe OZG).

OZG
Das Onlinezugangsgesetz ist ein Baustein für die digitale Verwaltung. Auf Bundes-, Länder- und auf kommunaler Ebene müssen Verwaltungsleistungen digitalisiert werden: sie stehen (auch) auf digitalen Plattformen zur Verfügung. Gleichzeitig muss für die Anwender/-innen eine IT-Infrastruktur geschaffen werden, die allen den Zugriff auf diese Verwaltungsleistungen ermöglicht. Anträge für Geburtsurkunden, Elterngeld, BAföG etc. sollen deutschlandweit vereinheitlicht werden, ebenso die elektronischen Zugriffsmöglichkeiten. Das Land RLP hat einen Portalverbund erarbeitet, die Kommunikation mit den Behörden wird durch das Benutzerkonto (www.nutzerkonto.service.rlp.de) vereinfacht. Im OZG-Umsetzungs-Prozess sind die Aufgaben auf Länder und Kommunen verteilt, die Ergebnisse werden allen zur Verfügung gestellt. Rheinland-Pfalz beteiligt sich z.B. bei der Entwicklung einzelner Onlinelösungen für Verwaltungsleistungen im Bereich Bildung. Darüber hinaus sind zahlreiche Kommunen aus Rheinland-Pfalz engagiert und arbeiten an der Digitalisierung weiterer Verwaltungsleistungen mit. Die Stadt Mainz arbeitet im Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung, und Recht & Ordnung mit, der Landkreis Mainz-Bingen im Themenfeld Bildung, Forschung & Förderung und Bildung. www.ozg.rlp.de  

Beim CDO laufen die Fäden zusammen

Christian Metzler ist CDO, Chief Digital Officer der Stadt Mainz, angesiedelt im Dezernat des Oberbürgermeisters. Beim CDO laufen die Fäden für eine Mainzer Digitalisierungs-Strategie zusammen. Christian Metzler ist nicht alleine und nicht nur in der Stadtverwaltung unterwegs. Er behält im Blick und wirkt mit, wo Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft an digitalen Themen arbeiten. Zum Beispiel im Verein Gutenberg-Digital Hub. Unter Federführung der Mainzer Stadtwerke arbeiten hier u.a. IHK, HWK, ISB, IT-Club, Mainzer Bürgerhäuser GmbH, Kontrast Film, MVB und die Stadt Mainz zusammen »um Digitalisierung in Unternehmen, der Stadt und der Region zukunftsfähig zu gestalten.«

Christian Metzler hat auch die E-Government-Strategie der Stadt Mainz im Blick. Seit 2015 werden digitale Einzellösungen wie vollelektronische Kommunikationswege und papierlose Abläufe, die Etablierung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) etc. vorangetrieben. Seit Ende 2018 werden entsprechend der Organisationsverfügung »mainz digital« Digitalisierungs-Projekte unterschiedlicher Akteure gebündelt, die sogenannte digitale Transformation unter ganzheitlichen Gesichtspunkten gestaltet. 2019 schließlich hatten städtische Amtsleitungen und Vorstände städtischer Konzerne ein Zukunftsbild für Mainz digital entwickelt und grundlegende Handlungspfade für die Digitalisierung vorgestellt. Darunter auch digitale Dienstleistungen wie

  • Online-Terminvereinbarungen
  • Online-Anmeldung in den Kitas
  • Online-Bewerbung
  • Signatur-Tablets im Bürgerservice/Ortsverwaltungen
  • Ausbau der Mainz App
  • Gutenberg Digital Hub
  • E-Government: Ausbau des digitalen Bürgerservices und E-Payment
  • Digitaler Stadtschlüssel (»Bürgerkonto«) und Self-Service-Terminal
  • Müllbehälter mit digitaler Vollmeldung.

Alle digitalen Dienstleistungen sind noch nicht anwendbar, aber im Bereich des digitalen Bürgerservices (siehe Dienstleistungen) hat sich einiges getan – wobei hier vielleicht am deutlichsten wird, dass auch die Nutzer/-innen eigene digitale Schritte gehen müssen: ohne digitalen Personalausweis kann ein Führungszeugnis nicht beantragt werden; um den digitalen Ausweis anzuwenden braucht es ein entsprechendes Smartphone und ein Lesegerät.

Dienstleistungen
Für Online-Dienstleistungsangebote wie Aufenthaltsbescheinigung, Führungszeugnis, Übermittlungssperre, sind ein Personalausweis oder ein Au­fenthaltstitel mit Online-Funktion sowie das entsprechende Kartenlesegerät oder die AusweisApp2
erforderlich. Diese Online-Dienste sind via »rlpdirekt« möglich, eine Online-Plattform für die Kommunikation von Bürger/-innen mit Ämtern und Behörden auf kommunaler und auf Landesebene. Die Bezahlung erfolgt per Abbuchung.
Dienstleistungen, die ohne Online-Ausweisfunktion beantragt werden können: Führungszeugnis, einfache und erweiterte Meldebescheinigung, Ummeldung innerhalb von Mainz. Die anfallenden Gebühren müssen per E-Payment bezahlt werden.

Digitalisierung koordinieren und vernetzen

Vordringlich arbeitet Christian Metzler als CDO derweil an der Digitalisierung-Strategie des Konzerns Stadt. Ob hundertprozentige Stadttochter, Eigenbetrieb oder Amt: jede Einheit ist mit eigenen, unterschiedlichen Digitalisierungsaufgaben beschäftigt. Die Überschneidungen zu erkennen, die Anstrengungen zusammenzuführen, das ist eine von Metzlers Aufgaben. Als Beispiel nennt er den Breitbandausbau für die Mainzer Schulen. Beteiligt sind das Amt für Wirtschaft und Liegenschaften als Eigentümer der Schulgebäude, das Schulamt, das über die schulischen Inhalte wacht, die Kommunale Datenzentrale ist für die Software-Ausschreibungen verantwortlich, die Mainzer Netze verlegen die Kabel bis zum Schulgebäude, die Gebäudewirtschaft Mainz verlegt die Kabel in den Gebäuden.

Die Arbeit all dieser beteiligten Einheiten ist zu vernetzten, aufeinander abzustimmen – ähnlich wie beim Neubau von Gebäuden die verschiedenen Gewerke zu koordinieren sind. Nur handelt es sich hier um digitale Aufgaben. Ein aktuelles Beispiel ist auch die Etablierung eines Netzes aus Luftqualitätssensoren und Verkehrszählkameras, um auf der Basis von Daten die Zusammenhänge zwischen Luftschadstoffen und Verkehr sichtbar zu machen. Mithilfe dieser Daten sollen weitere Maßnahmen zur dauerhaften Vermeidung eines umfassenden Dieselfahrverbots in Mainz erarbeitet werden. Hier sind Grün- und Umweltamt, Stadtplanungsamt und die Mainzer Stadtwerke beteiligt.

Offensichtlich ist, dass alle Digitalisierungs-Prozesse Geld und Ressourcen kosten. Allerdings werden diese Arbeiten in den Einzeletats der Ämter nicht gesondert erfasst. Die IT-Projekte aller Ämter werden aus einem zentralen Budget bezahlt, verwaltet vom Hauptamt und derzeit ausgestattet mit 400.000 Euro. Aus diesem Budget stammt, Metzler zufolge, auch das Geld, um die Firma Ramboll Management Consulting GmbH zu bezahlen. Sie erarbeitet in den nächsten sechs Monaten, unter Einbindung aller stadtrelevanten Akteure, eine übergeordnete Digital-Strategie. Basierend auf einer digitalen Bestandaufnahme werden in Gesprächen und Workshops die Anforderungen und Bedürfnisse einer digitalen Stadtgesellschaft ausgelotet, die

Partizipationsmöglichkeiten auch der Bürgerschaft ermittelt, Ziele und Maßnahmen in die Politik hineingetragen. Am Ende soll eine Art Masterplan Digitalisierung stehen. Wie teuer dieser Erarbeitungsprozess ist, darf aus vergaberechtlichen Gründen nicht genannt
werden.

| SoS

 

Bürgeramt digital – Was geht?