Corona macht es deutlich: Einkaufen online geht immer. Wie aber soll das neue Auto angemeldet, wie ein Personalausweis beschafft werden? Die Digitalisierung der Mainzer Stadtverwaltung kommt allmählich in die Gänge.

Unabhängig von der Pandemie sollen nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) bis Ende 2022 alle Verwaltungsvorgänge digitalisiert und von zu aus Hause erledigt werden können. Insgesamt wurden bundesweit mehrere hundert Verwaltungsleistungen identifiziert, die ganz überwiegend in den Kommunen bearbeitet werden. Der bundesweite Flickenteppich von unterschiedlichen Formularen und Prozessen wurde in vierzehn Themenfelder systematisiert und nach Lebenslagen der Bürger gegliedert. Unter Leitung des IT-Planungsrats des Bundesinnenministeriums wird in Ländern und Kommunen an der Umsetzung des OZG gearbeitet. Das Mainzer Bürgeramt ist auch dabei.

Carolin Thenée

Mainz mit Digitalstrategie

In Mainz hat man bereits 2015 eine digitale Strategie verabschiedet und Carolin Thenée (Foto) zur E-Government-Beauftragten ernannt. Sie arbeitet mit mehreren Teams daran, bereits vorhandene digitale Einzellösungen wie Rechnungsworkflow, Virtuelle Poststelle, Rats- und Geoinformationssystem in eine Gesamtstrategie für Mainz zu bündeln und einen Stufenplan mit Prioritäten festzulegen. Ein Dokumentenmanagementsystem ist bereits erstellt und wird nach und nach ausgerollt, die Online-Terminvergabe auf viele Bereiche ausgeweitet und ein Online-Bezahlverfahren auf PayPal-Basis geschaffen. Auch über Stadtgrenzen hinweg soll die Verwaltung in Rheinland-Pfalz vereinheitlicht werden. Durch eine gemeinsame Lösung können Onlineformularumsetzungen untereinander ausgetauscht werden, so dass die Formulare für die Bürger in Mainz, Trier oder Ludwigshafen zukünftig gleich aussehen. Zusätzlich wird eine homogene Infrastruktur die Zusammenarbeit der Kommunen untereinander vereinfachen. Eine landesweite Antrags- und Prozessplattform befindet sich aktuell in der Ausschreibung. Carolin Thenée ist zuversichtlich, dass der Termin für die Umsetzung des OZG bis Ende 2022 gehalten werden kann, wenn die neue Plattform zeitnah zur Verfügung steht.

Zugang über verschiedene Kanäle

Die Stadt Mainz möchte Bürgern und Unternehmen möglichst viele Kanäle für den Kontakt zur Verwaltung anbieten. Rheinland-Pfalz bietet ein Nutzerkonto als Verwaltungsportal des Landes an, das mit dem bundesweiten Portalverbund verknüpft ist. Über dieses Nutzerkonto können die Bürger bereits jetzt auf ausgewählte Online-Dienstleistungen der Kommunen zugreifen und sich mit der Ausweis-App digital authentifizieren. Zusätzlich bietet die Stadt Mainzerinnen und Mainzern digitale Dienstleistungen auch über ihre Homepage an. »Wir möchten Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen die Wahl lassen, welchen Weg sie nutzen, und weiterhin auch den menschlichen Kontakt ermöglichen.«, erläutert Carolin Thenée den Mainzer Weg. »Ein Großteil der Gesellschaft ist mit dem digitalen Angebot vor allem durch den privaten Bereich vertraut. Wir werden unser Angebot weiter ausbauen und optimieren, auch anhand des Vorbilds der Privatwirtschaft.«

Die Stadt erhebt keine Statistik über die Zahl der Zugriffe auf ihr digitales Angebot. Laut Carolin Thenée wurden keine nennenswert höheren Nutzerzahlen seit der Schließung des Bürgeramts festgestellt. Das verwundert nicht, denn viele digitale Funktionen sind noch nicht verfügbar, so dass vermeidbare Verwaltungsanfragen offenbar einfach verschoben wurden. Seit der Wiedereröffnung des Bürgeramtes ist deshalb mit längeren Wartezeiten zu rechnen. Um die zu vermeiden, bietet sich die die bereits sehr gut funktionierende digitale Terminvereinbarung an.

| Susanne Kämpgen

Mainzer Bürgeramt: Online-Dienste oder Terminvereinbarung
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