In den letzten Jahren hat die Politik- und Parteienverdrossenheit stark zugenommen. Die Anzahl der Menschen, die sich in Parteien engagieren ist rückläufig. 1990 waren noch rund 2,3 Millionen Mitglied bei SPD, CDU, Grünen, FDP und Co. KG, 2016 nur noch 1,2 Millionen. In einer Befragung wurden Menschen in vielen Staaten gebeten, auf einer Skala von 1 bis 10 zu bewerten, wie wesentlich es für sie sei, in einer Demokratie zu leben. In den USA wählten 72 % die 10, in Europa 55 %. Bei den ab 1980 Geborenen votierten nur noch 45 % für den höchsten Wert.
Wer die Kommentare bei Facebook zu Politikentscheidungen liest, muss den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung noch viel höher ist. Durch die Corona-Krise ändert sich diese Stimmung.
Die Bürger erkennen, wie wichtig eine funktionierende Verwaltung auf Ebene der Stadt, des Landes und des Bundes ist. Alle diejenigen, die in der Vergangenheit bei Umfragen behauptet haben, Politiker seien unfähig, verstummen langsam. Zu Recht werden die Helden der Krise, die Ärzte und Pflegekräfte, gelobt und gefeiert. Ich möchte aber auch einmal den Blick auf diejenigen werfen, die die Krise in unserer Stadt und in unserem Bundesland managen müssen.
Ruhig in der Krise
Herr Oberbürgermeister Michael Ebling strahlt die Ruhe und Besonnenheit aus, die gerade in dieser Situation dringend notwendig ist. An seiner Seite die Mitglieder des Stadtvorstands, die auf eigene Profilierung verzichten und ansprechbar sind. Im Hintergrund die städtischen Ämter, die zum Teil erheblich dazu beitragen, dass wir wissen, welche Regeln gelten und auch auf die Einhaltung achten. Da ist in vorderster Linie das Rechts- und Ordnungsamt zu nennen.
Auf Landesebene führt unsere Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, die Geschäfte. Während einige Ministerpräsidenten ihre Öffentlichkeitsarbeit besonders wichtig nehmen, verzichtet »unsere Malu« darauf und findet damit viel Anerkennung. Die Finanzministerin, Doris Ahnen, hat für die vielen notleidenden Gastronomiebetriebe den richtigen Vorschlag entwickelt und auf Bundesebene durchgesetzt, eine Absenkung der Umsatzsteuer von 19 auf 7 % für mindestens ein Jahr.
Ich fühle mich gut vertreten. Natürlich wird man eines Tages, wieder viele finden, die im Nachhinein alles besser gemacht hätten. Die Staatsverdrossenheit wird wieder zunehmen. Gerade bei denjenigen, denen unser Staat kräftig unter die Arme gegriffen hat. Vielleicht bleibt aber noch für viele Jahre ein »Corona-Echo«, das uns immer daran erinnert, dass in der Krise unser Demokratiemodell funktioniert hat und wir auch ein wenig stolz darauf sein können.
| Mogunzius