Am 12. Februar 2023 findet in Mainz der erste Wahlgang für ein neues Stadtoberhaupt statt. Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte ganz schnell die 121500 anrufen.
Die freundliche Dame am Telefon informiert, was zu tun ist, wenn auch Anfang Februar noch keine Wahlbenachrichtigung im Briefkasten liegt. Wie viele dieser Benachrichtigungen nicht zugestellt wurden, wird sich kaum feststellen lassen. Manche Postbediensteten begannen ihren Streik schon lange vor der offiziellen Ankündigung der Gewerkschaft: elektronisch angekündigte Briefe kamen nie an oder sie wurden bündelweise auf den Briefkästen abgelegt – bediene sich, wer mag.
Vermutlich werden einige Mainzer:innen gar nicht bemerkt haben, dass ihnen die Wahlbenachrichtigung fehlt. Die Plakate von Dr. Marc Engelmann, Nino Haase, Martin Malcherek, Manuela Matz, Christian Viering und Mareike von Jungenfeld »beleben« zwar seit Anfang Januar das Stadtbild; doch wer keine Lust auf Politik in Mainz hat, wird sich kaum für die Plakate und die Botschaften interessieren. Infos zur Wahl eines neuen Mainzer Stadtoberhaupts finden sich in analogen wie digitalen Medien viele. Werden sie wahrgenommen?
Die Höhe der Wahlbeteiligung allein wird diese Frage nicht beantworten, denn vor der Nominierung war keine-r der/die Bewerber:innen so richtig bekannt in der Mainzer Bevölkerung. Hinzu kommt ein sehr kurzer Wahlkampf, der sich um Weihnachten und Silvester herumschlängelt und mit der Fastnacht konkurriert. Intensiv, wie schon lange nicht mehr, ist dieser Wahlkampf aber: Die Kandidierenden bestreiten viele Podiumsdiskussionen zu Themen wie »auf welche Weise lässt sich der Mainzer Innenstadthandel aktivieren?«, »welche Visionen haben die OB-Kandidierenden für ein klimaneutrales Mainz?«, »wie halten sie es mit der Kulturpolitik und wie stehen sie zu Vielfalt und Chancengleichheit?«. Die Wählenden hatten reichlich Gelegenheit, sich die jeweiligen Positionen anzuhören und die Performance der Kandidierenden auf sich wirken zu lassen. Wem das alles nicht ausreicht, um zu entscheiden, wohin mit dem Kreuz – oder wem gerade jetzt einfällt, es macht Sinn das Stadtoberhaupt zu wählen, der und die kann auf den »Mainz-O-Mat« zurückgreifen.
Der Mainzer Ableger der europäischen Partei und Bürgerbewegung Volt Europa hat ihn Ende Januar 2023 freigeschaltet. 25 Thesen hat das Organisationsteam des »Mainz-O-Mat« ausgewählt, die viele kommunale Themen abdecken und zu denen die Kandidierenden Stellung beziehen. Möglich, dass so klare Unterschiede deutlich werden. Zum Themenkatalog gehören u.a.: Kostenloses Essen an Kitas und Schulen, Digitale Behördengänge, 9 €-Ticket für Mainz, Senkung der Grundsteuer, Stärkung der Ortsbeiräte, Parkhäuser für Anwohnerparken, Klimaneutralität für alle Gebäude und Betriebe im Besitz der Stadt Mainz bis 2030, den Schutz landwirtschaftlicher Flächen vor Stilllegung oder Versiegelung. Na dann: Auf, auf, wenn ihr Mainzer Wähler:innen seid!. | SoS