Am 13. Oktober 2022 wurde der ehemalige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling zum Innenminister von Rheinland-Pfalz ernannt. Damit begann der Countdown für die Mainzer OB-Wahl 2023.
Die Mainzer Oberbürgermeister-Wahl findet am 12. Februar 2023 statt. Der oder die neue OB wird erst nach dem Ende der 2023er-Fastnachtskampagne die Amtskette (siehe Foto) erhalten. Der Wahltermin weicht von der im Kommunalwahlgesetz vorgegebenen 90-Tage-Frist ab. Diese sei eine «Soll-Frist« , von der im Einklang mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier in begründeten Fällen abgewichen werden kann, erläuterte Bürgermeister Günter Beck (GRÜNE) bei einer Pressekonferenz. Die Begründungen in diesem Fall lauten: Es müssen interne und externe Gegebenheiten berücksichtigt werden. «Wir waren heilfroh als wir eine Bestätigung über die Lieferung des Papiers erhalten haben«, sagt Brigitte Lehn vom Wahlbüro mit Blick auf die Knappheit von Papiererzeugnissen. Wahlunterlagen müssen grundsätzlich auf einem speziellen Papier gedruckt werden. Schwierig sei auch die Terminvereinbarung mit der Druckerei gewesen, ergänzt Bürgermeister Beck und erinnert daran, dass normalerweise die Organisation einer Wahl einen monatelangen Vorlauf habe.
Das Kernteam, das aktuell die Wahl vorbereitet, besteht aus fünf Mitarbeiter:innen, die allerdings auch noch ihre übliche Arbeit erledigen müssen. Dazu zählt u.a der noch laufende Zensus. Mindestens zwei weitere Mitarbeiter:innen werden derzeit über offizielle Stellenausschreibungen gesucht. 163.000 Wahlberechtigte müssen informiert, 58 Wahllokale ausgesucht, 60 Briefwahlvorstände ernannt, 1.400 bis 1.500 Wahlhelfer:innen ernannt und geschult werden. Im Briefwahlbüro werden 15 Mitarbeiter:innen im Back- und vier im Frontoffice arbeiten.
OB-Wahl in der Fastnachtskampagne
Die Oberbürgermeister-Wahl findet in der Fastnachts-Kampagne statt, die in 2023 bis zum 22. Februar andauert. Im Normalfall sind in dieser Zeit Bürgerhäuser und Sporthallen aufgrund von Sitzungen und anderen Fastnachts-Veranstaltungen ausgebucht; im Normalfall werden Bürgerhäuser und Sporthallen auch als Wahllokale genutzt. Aktuell sieht Peter Frommelt, Leiter des Wahlbüros, dennoch keine Probleme die 58 Wahllokale zu finden.
Der Wahltermin muss vom Stadtrat in seiner Sitzung am 30. November 2022 beschlossen werden. Dann können ab dem 5. Dezember 2022 die Wahlvorschläge eingereicht werden; diese Frist läuft am 26. Dezember 2022, dem 2. Weihnachtsfeiertag ab. Der Wahlausschuss, der die Wahlvorschläge prüft, tagt entweder am 29. oder am 30. Dezember 2022. Am 9. Januar 2023 öffnet erstmals das Briefwahlbüro, fristgerecht fünf Wochen vor der Wahl.
Stichwahl nach Aschermittwoch 2023
Die vermutlich erforderliche Stichwahl soll drei Wochen nach dem ersten Wahlgang, am 5. März 2023 stattfinden – auch hier wurde die übliche Zweiwochenfrist erweitert, um sicherzustellen, dass alle Wahlunterlagen zur Verfügung stehen. Das endgültige Wahlergebnis werde am 6. März 2023 verkündet, der Stadtrat soll den oder die neue OB am 22. März 2023 ernennen. Damit endet auch die zweite Interimszeit als Oberbürgermeister für Finanzdezernent Günter Beck. «Ich möchte betonen, dass alle Aufgaben planmäßig erledigt werden und durch den Wechsel von Michael Ebling ins rheinland-pfälzische Innenresort nichts liegen bleibt«, so Beck. Außerdem wolle er klarstellen, dass er aufgrund der Vorgabe der Gemeindeordnung, die eine Altersgrenze für die Bewerber:innen vorsieht, nicht erneut selbst kandidiere. Zu alt für das Amt des Mainzer Oberbürgermeisters fühle er sich sicher nicht.
Marion Diehl (SoS)