Die Citybahn, ein Bundesländer übergreifendes Straßenbahnprojekt, soll zwischen Bad Schwalbach im Taunus und dem Mainzer Hauptbahnhof verkehren. Ob sie gebaut wird entscheiden allein die Bürger/- innen in Wiesbaden am 1. November 2020.

Die als Citybahn bezeichnete Straßenbahn soll auf einer Strecke von rund 40 Kilometern von Bad Schwalbach über Wiesbaden nach Mainz führen. 2016 waren in einer Machbarkeitsstudie die Baukosten auf 305 Mio. Euro geschätzt worden. Zwischenzeitlich werden die Investitionskosten auf 426 Mio. Euro beziffert. 90 Prozent der Kosten sollen, laut offiziellen Angaben (die von Gegnern des Projekts bezweifelt werden), durch Förderungen vom Land Hessen und dem Bund finanziert werden.

In Mainz wurden im Rahmen der Vorplanungen drei Streckenvarianten zwischen Hauptbahnhof und Theodor Heuss-Brücke diskutiert. Soll die Bahn über die Kaiserstraße, die Große Bleiche oder die Quintinsstraße geführt werden? In Workshops entschieden sich ausgewählte Bürger/-innen für die Variante »Große Bleiche« und gaben diese Empfehlung an die Politik weiter.

In Wiesbaden führten die Diskussionen über Streckenvarianten durch die Innenstadt (Luisen- oder Rheinstraße) und die Stadtteile (z.B. Biebricher Allee) zu teils heftigen Auseinandersetzungen. Die finale Linie soll nun vom Kasteler Brückenkopf über den Biebricher Rathenauplatz sowie der Biebricher Allee bis zum Wiesbadener Hauptbahnhof führen, von dort aus verläuft sie über Bahnhof- und Rheinstraße durch die Innenstadt bis zur Hochschule RheinMain (Klarenthaler Straße).




Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheid

In beiden Landeshauptstädten ist der Bau der Citybahn als eine Maßnahme zur Vermeidung eines Dieselfahrverbots im jeweiligen Luftreinhalteplan festgelegt. In beiden Landeshaupthauptstädten soll diese Straßenbahn dazu beitragen, das ÖPNV-Angebot flexibler zu gestalten und zu erweitern, mehr Menschen zur Benutzung von Bus und Bahn anregen. Außerdem ist die Citybahn Bestandteil eines integrierten Mobilitätskonzeptes, in dem Fuß- und Radverkehr, ÖPNV und Autoverkehr miteinander vernetzt werden.

Während die Mainzer/-innen beim Bau der Mainzelbahn Erfahrungen sammeln konnten, wie Bürgerbeteiligung bei einem solchen Großprojekt funktioniert, hatten die Wiesbadener/-innen in dieser Hinsicht Nachholbedarf. In Mainz stehen die politische Mehrheit und die Verantwortlichen bei der Mainzer Mobilität dem Projekt Citybahn zumindest aufgeschlossen gegenüber. In Wiesbaden war es schwer, den Überblick zu behalten, welche Partei mit welcher Begründung für oder gegen den Bau ist.

Von Mainz aus gesehen, erinnerte manches in der Wiesbadener »Debatte« an die Auseinandersetzung in Mainz um den »Bibelturm«. Auch hier haben die Mainzer/-innen Erfahrungen im Umgang mit dem Willen und den Einflussmöglichkeiten von Bürger/-innen gesammelt, die die Wiesbadener/-innen gerade nachzuholen scheinen.

Am 1.11.2020 müssen die Wiesbadener/-innen folgende Frage beantworten: »Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen für den Autoverkehr, durch eine leistungsfähige Straßenbahn (Citybahn) von Mainz kommend über die Wiesbadener Innenstadt bis Bad Schwalbach weiterentwickelt werden, um Verkehrszuwächse aufzufangen und Umweltbelastungen (Luftverschmutzung, Lärmbelastung) zu verringern?«

Die Bürger/-innen von Bad Schwalbach, Taunusstein und anderen betroffenen Gemeinden sind aber nicht stimmberechtigt; in Mainz hatte OB Ebling 2018 einen Bürgerentscheid abgelehnt.

Mindestens 15 % der stimmberechtigten Wiesbadener/-innen müssen mit Ja oder Nein stimmen, damit das Mehrheitsvotum gültig wird. Ist dies der Fall, würde zuerst die Strecke Mainz Hauptbahnhof bis Wiesbaden Klarenthaler Straße in Angriff genommen. Der Weiterbau über die Aartalstrecke nach Bad-Schwalbach soll folgen.

| SoS

 

Citybahn & Dieselfahrverbot

 

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