Erinnern sie sich noch an die Diskussionen über das Rauchverbot?

Das erste Nichtrauchergesetz wurde 1998 im Bundestag, nach Aufhebung des Fraktionszwangs, mit 54 % dagegen und 49 % dafür abgelehnt. Es dauerte bis zum Jahr 2007 bis die Bundesländer Rauchverbote, mit unterschiedlicher Ausprägung, erließen. Kaum ein Thema erhitzte vor zehn Jahren die Gemüter der Deutschen mehr, heute diskutiert keiner mehr darüber.

Daran muss ich immer denken, wenn ich über das Thema Dieselverbot in den Innenstädten und Elektrofahrzeuge lese. Nehmen wir mal an, jemand käme auf die Idee zu fordern, dass in den Innenstädten nur noch Fahrzeuge mit alternativen Antriebsarten parken dürfen und zwar kostenlos. Eine Spur der vierspurigen Stadtachsen, wie Rheinstraße, Saarstraße, Hechtsheimer Straße wäre für Elektroautos reserviert und alle Rheinfähren zur Übersetzung für diese Fahrzeuge kostenlos. Eine solche Forderung aufzustellen wird sich noch nicht einmal die ungeliebte Katrin Eder erlauben. Also Utopie, Hirngespinst? Ich glaube nicht, in Norwegen gibt es diese Regelungen bereits, andere Länder denken darüber nach. Ob es nun noch zehn, 15 oder 20 Jahre dauern wird, auch wir in Mainz werden um solche Maßnahmen nicht herumkommen. Hört sich noch komisch an, ist aber so.

Der Stadtrat sollte sich also schon heute mit dem Thema befassen, denn Stadtplanung braucht einen langen Atem. Der Stadtrat wird es aber nicht tun, die CDU wird weiterhin fordern, dass das Parken in den städtischen Parkhäusern billiger sein soll, als sich eine Einzelfahrkarte bei der MVG zu kaufen und die FDP wird das mit dem Motto »freie Fahrt für freie Bürger« toppen.

Was wären die ersten notwendigen Maßnahmen? Die Stadt Mainz hat eine Stellplatzverordnung, die regelt, wie viele Parkplätze ein Bauherr zu errichten hat. In diese Verordnung müsste man beispielsweise die Verpflichtung aufnehmen, bei Neubauten für jeden Parkplatz einen Elektroanschluss vorzusehen. Zum anderen braucht es den Mut attraktive Parkplätze in der Innenstadt mit Ladesäulen auszustatten und nicht, wie heute, dafür schweren Herzens Schmuddelecken unter Bäumen mit großer Vogelpopulation vorzusehen.

Ich bin Raucher und Dieselfahrer und daher weiß ich, dass man mich quälen muss, damit unsere Stadt in einigen Jahrzehnten noch lebenswert ist.

| Mogunzius

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