Schön ist der Sonnen-Untergang an einem Septemberabend über Mainz. Schön ist auch das Leben in dieser Stadt. Hoffentlich macht sich nach der Gerichtsentscheidung am 24. Oktober keine Untergangs-Stimmung breit.
Für die betroffenen Autofahrer/-innen käme die Anordnung eines Dieselfahrverbots einem Untergang gleich. Das Leben in der Stadt würde zwar nicht »untergehen«, aber Einschränkungen vielerlei Art wären hinzunehmen. Zumindest theoretisch. Vielleicht kurven aber genauso viele Fahrzeuge durch die Innenstadt wie zuvor. Die haben dann eine Ausnahmegenehmigung. Oder auch nicht. Personal, das zu kontrollieren ist ja nicht in Sicht.
Die Stadt Mainz, d.h. die Angestellten der Stadt, haben im vergangenen halben Jahr enorme Anstrengungen unternommen, ein Dieselfahrverbot zu verhindern. Umwelt- und Verkehrsdezernentin Katrin Eder hatte sich bei der Vorstellung des »Green City Masterplan M3« ausdrücklich bei allen Beteiligten bedankt. Dazu zählen auch die Mitarbeiter/-innen von Mainzer Mobilität und Mainzer Stadtwerken, die konkrete Maßnahmen zur Senkung des NO2-Wertes erarbeitet und Förderanträge geschrieben haben.
Die einzigen Maßnahmen, die noch in diesem Jahr zur NO2-Reduzierung führen könnten, sind die Nachrüstung der Busflotte, bzw. der Einbau von SCR-Filtern. Alles andere wirkt, wenn es finanzierbar ist und komplementär angewendet wird, langfristig. Dazu zählt auch die Citybahn, die Mainz und Wiesbaden bauen wollen. In der Mainzer Dialog-Anlaufstelle »Babbel Mit« am Schillerplatz fand am 18. September bereits der zweite Workshop zur Citybahn statt. Die Streckenführung auf Mainzer Seite stand zur Debatte. Zwei Tage später verabschiedete die Vollversammlung der IHK-Wiesbaden eine Resolution. 3 Vertreter/-innen der Wirtschaft in Wiesbaden sagten in dem »Zwischenbeschluss auf der Basis der bisherigen Faktenlage« ja zur Citybahn, drei enthielten sich, 30 sprachen sich gegen den Bau der Citybahn aus. Das ist eindeutig.
In Wiesbaden will, nein muss, der grüne Verkehrsdezernent, den Anteil der Radfahrer/-innen in der Stadt von derzeit sechs auf zehn Prozent bis 2020 erhöhen. Das steht im aktuellen Luftreinhalteplan, den die Kurstadt erarbeitet hat, um das Verwaltungsgericht davon abzuhalten, ein Dieselfahrverbot anzuordnen. Genauso wie die Citybahn, die auch im Mainzer Maßnahmenkatalog aufgeführt ist. Ausgeblendet wird, dass deren Bau abhängig ist davon, ob die Wiesbadener Bürger/-innen diese Straßenbahn von Bad Schwalbach bis zum Mainzer Hauptbahnhof wirklich wollen. Anders als in Mainz können sie mehrheitlich ein solches Projekt mittels Bürgerbegehren zu Fall bringen. Dann ist das Projekt auch auf Mainzer Seite mausetot. Die verantwortlichen Politiker/-innen sagen nicht gerne laut, dass in den ambitionierten Plänen zur NO2-Reduzierung manche Unwägbarkeit steckt. Warum eigentlich nicht? Die Richter wissen das doch sowieso. Die Öffentlichkeit erfährt es spätestens mit der Urteilsbegründung.
| SoS